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    Schienensystem (201, 301) zur Befestigung eines Fahrzeugsitzes, mit DOLLAR A wenigstens einer Schiene (101, 305) mit einer Schienenlängsachse (102, 330) und einem Schienenquerschnitt und DOLLAR A einem Reiter (210, 303) zur Befestigung an einem Fahrzeugsitz, DOLLAR A wobei die Schiene (101, 305) ausgebildet ist, den Reiter (210, 303) derart aufzunehmen, dass der Reiter (210, 303) entlang der Schienenlängsachse (102, 330) bewegbar ist und der Reiter (210, 303) einen Arretier-Anker (214, 321) aufweist, welcher ausgebildet und angeordnet ist, den Reiter (210, 303) an einer Position entlang der Schienenlängsachse (102, 330) kraftschlüssig und/oder formschlüssig lösbar zu verankern. DOLLAR A Die Schiene (101, 305) weist ein Mehrzahl von entlang der Schienenlängsachse (102, 330) angeordneten Stop-Anschlägen (120, 122, 124, 126, 128, 229, 320) auf, so das zwischen den Stop-Anschlägen (120, 122, 124, 126, 128, 229, 320) Verschiebe-Bereiche (130, 132, 134, 136, 338, 340) gebildet sind und die Stop-Anschläge (120, 122, 124, 126, 128, 229, 320) derart ausgebildet und angeordnet sind, dass der Reiter (210, 303) auf einem Verschiebe-Bereich (130, 132, 134, 136, 338, 340) entlang der Schienenlängsachse (102, 330) zwischen den Stop-Anschlägen (120, 122, 124, 126, 128, 229, 320) bewegbar ist und bei Bewegung in Richtung Stop-Anschlag (120, 122, 124, 126, 128, 229, 320) gegen eine Weiterbewegung über den Stop-Anschlag (120, 122, 124, 126, 128, 229, 320) hinaus formschlüssig gesichtert ist. Der Reiter (210, 303) ...
    公开号:DE102004024248A1
    申请号:DE200410024248
    申请日:2004-05-11
    公开日:2005-12-08
    发明作者:Jörg BREYVOGEL；Artur Michael Dr. Kubitzek；Hans Rohlfing
    申请人:Volkswagen AG；
    IPC主号:B60N2-06
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft ein Schienensystem zur Befestigung eines Fahrzeugsitzes,mit wenigstens einer Schiene mit einer Schienenlängsachse und einem Schienenquerschnitt.Das Schienensystem weist auch einen Reiter zur Befestigung an einem Fahrzeugsitzauf. Die Schiene ist ausgebildet, den Reiter derart aufzunehmen,dass der Reiter entlang der Schienenlängsachse bewegbar ist.
    [0002] DieSchiene weist entlang der Schienenlängsachse wenigstens einen Halteabschnittauf, bei dem der Schienenquerschnitt derart geformt ist, dass dieSchiene den Reiter in einer zur Schienenlängsachse verschiedenen Richtungformschlüssighalten kann.
    [0003] DerReiter weist einen Arretier-Anker auf, welcher ausgebildet und angeordnetist, den Reiter an einer Position entlang der Schienenlängsachse kraftschlüssig oderformschlüssigoder beides lösbar zuverankern.
    [0004] Bisherbekannte Schienensysteme zur Befestigung eines Fahrzeugsitzes weiseneine Außenschieneauf; in der eine Innenschiene entlang einer Schienenlängsachsebeweglich gelagert ist. Mit der Innenschiene ist ein Fahrzeugsitzverbunden und die Innenschiene kann mit dem Fahrzeugsitz lösbar ineinem Rasterabstand vor- und zurückbewegtwerden.
    [0005] DieseSysteme haben den Nachteil, dass der Fahrzeugsitz, wenn er während derFahrt bewegt wird, durch Trägheitskräfte weiterals beabsichtigt bewegt werden kann.
    [0006] DerErfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Schienensystem für einenFahrzeugsitz anzugeben, welches eine sichere Betätigung während einer Fahrt ermöglicht.
    [0007] DieseAufgabe wird durch ein Schienensystem der eingangs genannten Artgelöst,bei dem die Schiene eine Mehrzahl von entlang der Schienenlängsachseangeordneten Stop-Anschlägen aufweist,so dass zwischen den Stop-AnschlägenVerschiebe-Bereiche gebildet sind. Die Stop-Anschläge sindderart ausgebildet und angeordnet, dass der Reiter auf einem Verschiebe-Bereichentlang der Schienenlängsachsezwischen den Stop-Anschlägen bewegbarist und bei Bewegung in Richtung Stop-Anschlag gegen eine Weiterbewegung über den Stop-Anschlaghinaus formschlüssiggesichert ist. Der Reiter weist eine Entriegelungsvorrichtung auf, welcheausgebildet ist, den Reiter derart zu entriegeln, dass der Reiterparallel zur Schienenlängsachse über denStop-Anschlag hinweg in einen benachbarten Verschiebe-Bereich bewegbarist.
    [0008] Dadurchist vorteilhaft ein unbeabsichtigtes Zuweit-Verschieben eines Fahrzeugsitzeswährend einerFahrt nicht mehr möglich.
    [0009] DerFahrzeugsitz ist währendder Fahrt in einem Verschiebebereich bewegbar. Durch Entriegeln kannder Fahrzeugsitz in einen nächstenVerschiebebereich bewegt werden.
    [0010] DieEntriegelungsvorrichtung weist bevorzugt einen Reiter-Anschlag auf,welcher angeordnet und ausgebildet ist, den Reiter beim Bewegenentlang der Schienenlängsachsegegen einen Stop-Anschlag an einer Weiterbewegung über denStop-Anschlag hinweg formschlüssigzu sichern. Die Entriegelungsvorrichtung ist bevorzugt ausgebildet,den Reiter-Anschlag anzuheben oder Abzusenken, so dass der Reiterin einen benachbarten Verschiebe-Bereich bewegt werden kann.
    [0011] DieEntriegelungsvorrichtung ist bevorzugt derart ausgebildet, dassdie Entriegelungsvorrichtung nur beim Stillstand des Fahrzeugs mitdem Schienensystem betätigbarist.
    [0012] Dazukann die Entriegelungsvorrichtung beispielsweise mit einem Fahrt-Sensorverbunden sein, welcher mit wenigstens einem Rad des Fahrzeugs verbunden,und ausgebildet ist, ein einer Radbewegung entsprechendes Fahrt-Signalzu erzeugen und dieses an die Entriegelungsvorrichtung zu senden. DieEntriegelungsvorrichtung kann ausgebildet sein, in Abhängigkeitvon dem Fahrt-Signal den Reiter zu entriegeln oder zu verriegeln.
    [0013] DieEntriegelungsvorrichtung kann dazu einen elektrischen Entriegelungs-Antriebund einen Reiter-Anschlag aufweisen, wobei der Entriegelungs-Antriebmit dem Reiter-Anschlag verbunden und ausgebildet ist, in Abhängigkeitvon dem Fahrt-Signal den Reiter-Anschlag anzuheben oder abzusenken.
    [0014] Ineiner bevorzugten Ausführungsformweist der Halteabschnitt einen im Wesentlichen U-förmigen Schienenquerschnittauf, so dass die Schiene im Bereich des Halteabschnitts einen Schienenbodenund zwei Schienenseitenwändeaufweist, wobei wenigstens eine Schienenseitenwand auf der Länge des HalteabschnittsAussparungen zum Eingriff des Verriegelungsankers aufweist und dieAussparungen ausgebildet und angeordnet sind, den Reiter beim Eingriffschienenlängsaxialformschlüssigzu arretieren.
    [0015] DieAussparungen könnenauch an beiden Schienenseitenwändengebildet sein.
    [0016] Dadurchkann ein an dem Reiter befestigter Fahrzeugsitz schienenlängsaxialverschoben und in einer Position lösbar arretiert werden.
    [0017] Ineiner weiteren bevorzugten Ausführungsformist der Halteabschnitt durch ein U-Hohlprofil gebildet und die Schienenseitenwandweist einen Schienenseitenwandrand auf, welcher nach innen gebördelt ist.Diese Ausführungsformlässt sicheinfach aus, einem Strangprofil herstellen und ermöglicht einensicheren Halt des Reiters durch Formschluss in anderen Richtungenals den Richtungen, die zum Verschieben des Reiters vorgesehen sind.
    [0018] Ineiner Ausführungsformsind die Aussparungen an dem nach innen gebördelten Schienenseitenwandrandgebildet. Dadurch kann ein Arretier-Anker, welcher ein entsprechendden Aussparungen gebildetes Profil aufweist, in die Aussparungeneingreifen und den Reiter vorteilhaft schienenlängsaxial formschlüssig arretieren.
    [0019] Ineiner anderen Ausführungsformsind die Aussparungen als Schienenseitenwand-Durchbrüche ausgebildet sind. In dieserAusführungsform kannein entsprechend den Schienenseitenwand-Durchbrüchen geformter Arretier-Ankerin wenigstens einen der Schienenseitenwand-Durchbrüche eingreifenund den Reiter schienenlängsaxial formschlüssig arretieren.
    [0020] Ineiner bevorzugten Ausführungsformweist der Schienenboden eine Mehrzahl von Vertiefungen oder Durchbrüchen zurAufnahme jeweils eines Stop-Anschlages auf. Die Entriegelungsvorrichtung kannweiter einen ver- und entriegelbaren Reiter-Anschlag aufweisen,welcher im verriegelten Zustand gegen den Stop-Anschlag stößt und denReiter gegen eine Weiterbewegung in Richtung der Schienenlängsachsegegen den Stop-Anschlag sichern kann.
    [0021] Einmit dem Reiter verbundener Fahrzeugsitz ist somit vorteilhaft zwischenzwei unmittelbar schienenlängsaxialaufeinander folgenden Stop-Anschlägen gebildeten Verschiebebereichenbeweglich gesichert. Durch Entriegeln des Reiter-Anschlages kannder Reiter mit dem Fahrzeugsitz in einen benachbarten Verschiebebereichder Schiene bewegt werden.
    [0022] Ineinem Ausführungsbeispielweisen die Durchbrücheoder Vertiefungen jeweils ein Schraubgewinde zum Einschrauben einesStop-Anschlages auf und die Stop-Anschläge weisen jeweils ein entsprechendesSchraubgewinde zum Einschrauben in eine Vertiefung oder einen Durchbruchauf.
    [0023] DieVerbindung der Stop-Anschlägemit der Schiene durch Schraubgewinde ermöglicht vorteilhaft eine einfacheMontage und ein Versetzen oder Erweitern von Verschiebebereichen.
    [0024] Ineiner bevorzugten Ausführungsind die Stop-Anschlägean dem Schienenboden angeordnet und mit diesem lösbar verbunden.
    [0025] Ineiner anderen Ausführungsformkönnen dieStop-Anschlägebeispielweise mit dem Schienenboden verschweißt sein.
    [0026] Ineiner weiteren Ausführungsformweist der Halteabschnitt ein Querschnittsprofil mit einem dreieckförmigen Bereichauf und der Reiter ist ausgebildet, auf dem Dreiecksbereich entlangder Schienenlängsachseangeordnet zu werden und das Dreieck wenigstens teilweise zu umgreifen.
    [0027] DieseAusführungsformermöglichteinen formschlüssigenHalt eines Reiters, welcher auf eine Schiene aufsetzbar ist.
    [0028] Ineiner weiteren Ausführungsformist der Halteabschnitt als U-Hohlprofil ausgebildet und der dreieckförmige Bereicham Schienenboden angeordnet.
    [0029] DieseAusführungsformvereinigt die Aufnahme eines Reiters in einem U-Profil und das Aufsetzen einesReiters auf eine Schiene und ermöglichteinen sicheren formschlüssigenHalt bei exakt geführter Beweglichkeitdes Reiters parallel zur Schienenlängsachse.
    [0030] EinFahrzeugboden kann vorteilhaft ein Schienensystem gemäß eineroder einer Kombination der vorbeschriebenen Ausführungsformen aufweisen: DieSchiene ist in dieser Ausführungsform amFahrzeugboden angeordnet. Bevorzugt ist die Schiene in dem Fahrzeugbodenderart eingelassen, dass die Schiene mit dem Fahrzeugboden eineEbene bildet.
    [0031] DieSchiene kann mit dem Fahrzeugboden verschweißt, verschraubt, mit diesembajonettverrastet oder mit einer Kombination aus diesen mit dem Fahrzeugbodenverbunden sein.
    [0032] EinFahrzeugsitz kann vorteilhaft ein Schienensystem der vorbezeichnetenArt aufweisen, wobei der Reiter mit dem Fahrzeugsitz verbunden ist. DerReiter kann mit dem Fahrzeugsitz verschraubt oder verschweißt sein.
    [0033] EinKraftfahrzeug kann vorteilhaft ein Schienensystem der vorbeschriebenenArt aufweisen.
    [0034] EinKraftfahrzeug kann einen Fahrzeugsitz und das vorbeschriebene Schienensystemaufweisen. Dadurch ist vorteilhaft ein sicheres Verschieben desFahrzeugsitzes währendder Fahrt innerhalb eines Verschiebebereiches parallel zur Schienenlängsachsemöglich.
    [0035] DasKraftfahrzeug kann ein Personenkraftwagen oder ein Kleintransportersein.
    [0036] Ineiner anderen Ausführungkann das Kraftfahrzeug ein Lastkraftwagen, insbesondere eine Sattelzugmaschine,sein.
    [0037] DieErfindung wird nachfolgend in Ausführungsbeispielen anhand derzugehörigenZeichnungen erläutert.Es zeigen:
    [0038] 1 schematischdargestellt, eine Schiene fürein Schienensystem zur Befestigung eines Fahrzeugsitzes;
    [0039] 2 schematischdargestellt, einen Querschnitt eines Schienensystems zur Befestigungeines Fahrzeugsitzes und
    [0040] 3 schematischdargestellt, einen Längsschnitteines Schienensystems zur Befestigung eines Fahrzeugsitzes mit einemStop-Anschlag und einer Entriegelungsvorrichtung.
    [0041] 1 zeigteine schematische Darstellung einer Schiene 101 für ein Schienensystemzur Befestigung eines Fahrzeugsitzes.
    [0042] DieSchiene 101 umfasst eine Schienenlängsachse 102, einenSchienenboden 110 und zwei Schienenseitenwände 112 und 113.
    [0043] DieSchienenseitenwände 112 und 113 sind senkrechtauf dem Schienenboden 110 angeordnet und derart an diesenangeformt, dass der Schienenboden 110 und die Schienenseitenwände 112 und 113 eineSchiene mit einem U-förmigenQuerschnitt bilden.
    [0044] DieSchiene 101 weist zwei Halteabschnitte 140 und 138 auf,bei denen die Schienenseitenwandränder jeweils nach innen gebördelt sind.Der Schienenquerschnitt bildet somit bei den Halteabschnitten 140 und 138 eineC-Form.
    [0045] DieSchienenseitenwand 112 weist im Bereich des Halteabschnitts 140 einenBördelrand 119 undim Bereich des Halteabschnitts 138 einen Bördelrand 115 auf.
    [0046] DieSchienenseitenwand 113 weist im Bereich des Halteabschnitts 140 einenBördelrand 114 undim Bereich des Halteabschnitts 138 einen Bördelrand 116 auf.Die Bördelränder gegenüberliegenderSchienenseitenwände 112 und 113 sindjeweils soweit nach innen gebördelt,dass quer zur Längsachse 102 zwischenden Bördelrändern eineRinne der Breite 139 zum Wagen eines – nicht dargestellten – Reitersparallel zur Schienenlängsachse 102 gebildetist.
    [0047] DieBördelränder 114, 119, 115 und 116 weisenjeweils eine Verzahnung auf, welche beispielhaft als Verzahnung 117 dargestelltist.
    [0048] Zwischenden Halteabschnitten 138 und 140 befindet sichentlang der Schienenlängsachse 102 einAussparungsbereich 118, bei welchem die Schienenseitenwände 112 und 113 jeweilskeinen gebördeltenRand aufweisen. Dadurch ist ein entsprechend geformter Reiter ausder Schiene an der Stelle des Aussparungsbereiches 118 entnehmbaroder einfügbar.
    [0049] DieSchiene 101 umfasst auch Stop-Anschläge 120, 122, 124, 126 und 128,welche jeweils an dem Schienenboden 110 entlang der Schienenlängsachse 102 angeordnetsind. Der Stop-Anschlag 122 ist entlang der Schienenlängsachse 102 ineinem einen Verschiebe-Bereich 136 bildendenAbstand von dem Stop-Anschlag 120 angeordnet. Der Stop-Anschlag 124 istentlang der Schienenlängsachse 102 ineinem einen Verschiebe-Bereich 134 bildenden Abstand vondem Stop-Anschlag 122 angeordnet. Der Stop-Anschlag 126 istentlang der Schienenlängsachse 102 ineinem einen Verschiebe-Bereich 132 bildenden Abstand vondem Stop-Anschlag 124 angeordnet und der Stop-Anschlag 128 istentlang der Schienenlängsachse 102 ineinem einen Verschiebe-Bereich 130 bildenden Abstand vondem Stop-Anschlag 126 angeordnet.
    [0050] DieStop-Anschläge 120, 122, 124, 126 und 128 können andem Schienenboden 110 angeschweißt oder angeschraubt sein.
    [0051] 2 zeigteine schematische Darstellung eines Querschnitts eines Schienensystems 201.
    [0052] DasSchienensystem 201 umfasst einen Reiter 210, welcher über einenstabförmigenBolzen 212 mit einem Arretier-Anker 214 verbundenist. Der Bolzen 212 ist entlang einer Achse 230 verschiebbar,so dass der Bolzen 212 zusammen mit dem Bolzen 212 verbundenenArretier-Anker 214 in eine Abwärtsrichtung 218 oderin eine Aufwärtsrichtung 216 bewegbar ist.
    [0053] DasSchienensystem umfasst auch eine Schiene mit einem Schienenboden 220,mit einer ersten Schienenseitenwand 221 und einer zweiten Schienenseitenwand 222.
    [0054] DieSchienenseitenwände 121 und 122 sind jeweilsan den Schienenboden 220 angeformt, wobei die erste Schienenseitenwand 221 einenersten Schienenseitenwandrand 223 aufweist, welcher nachinnen gebördeltist. Die zweite Schienenseitenwand 222 weist einen zweitenSchienenseitenwandrand 224 auf, welcher nach innen gebördelt ist,so dass die Schienenseitenwände 221 und 222 zusammenmit dem an den Schienenwändenangeformten Schienenboden 220 im Querschnitt eine C-Formbilden.
    [0055] DieFunktionsweise des Schienensystems 201 wird nun im Folgendenbeschrieben: Der Reiter 210, welcher in dieser Darstellungnur abschnittsweise dargestellt ist, kann mit einer – nicht dargestellten – Fahrzeugsitzstrukturverbunden sein.
    [0056] Der über denBolzen 218 mit dem Reiter 210 verbundene Arretier-Anker 214 kannbeispielsweise durch eine Aussparung, welche der, in 1 dargestelltenAussparung 118 entspricht – in die C-Form der Schieneeingeführtwerden.
    [0057] Indem in dieser Figur dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Arretier-Anker 214 in – in der 2 nichtdargestellte – Aussparungender Schienenseitenwandränder 224 und 223 eingerastet. DurchAbwärtsbewegungin Abwärtsrichtung 218 kannder Bolzen 212 und der mit dem Bolzen 212 verbundeneArretier-Anker 214 in eine Lösestellung 214' gebracht werden,so dass der Reiter 210 entlang einer – in dieser Figur nicht dargestellten – Schienenlängsachsebewegt werden kann. Dargestellt ist auch ein Stop-Anschlag 229,welcher an dem Schienenboden 220 angeordnet und mit diesemverbunden ist.
    [0058] 3 zeigteine schematische Darstellung eines Schienensystems 301 inLängsschnitt-Darstellung.
    [0059] DasSchienensystem 301 umfasst einen Reiter 303 miteinem ersten bewegbar verbundenen Bolzen 319 und einemzweiten bewegbar verbundenen Bolzen 317. Die mit dem Reiter 303 verbundenen Bolzen 317 und 319 sindquer zu einer Schienenlängsachse 330 bewegbar.Der Bolzen 317 hat ein Bolzenende 316, an welchemein Reiter-Anschlag 315 angeformt ist. An dem Bolzen 319 istein Arretier-Anker 321 angeformt.
    [0060] DerArretier-Anker 321 weist eine nach oben weisende Verzahnung 322 auf,wobei die Verzahnung 322 ausgebildet ist, in entsprechendeAussparungen einer Schienenseitenwandrand 309 einzugreifen.Dargestellt ist auch eine Schiene 305, welche einen Schienenboden 311 undeine Schienenseitenwand 307 aufweist.
    [0061] DieSchienenseitenwand 307 ist derart umgebördelt, dass der Schienenseitenwandrand 309 – in dieserDarstellung gestrichelt dargestellt – nach innen dem Schienenboden 311 entgegenweist.
    [0062] EinStop-Anschlag 320 ist an dem Schienenboden 311 angeordnetund mit dem Schienenboden 311 verbunden.
    [0063] DieFunktionsweise des Schienensystems 301 wird nun im Folgendenbeschrieben: Wenn der Bolzen 319 und der mit dem Bolzen 319 verbundene Arretier-Anker 322 indie Richtung 334 abwärtsbewegt wird, kann die Verzahnung 322 aus der durch dieAussparungen an dem umgebördeltenSchienenseitenwandrand 309 gebildeten Verzahnung 309 losgelöst werden.Dadurch kann der Reiter 303 zusammen mit dem Reiter 303 verbundenenBolzen 319 und 317 parallel zur Schienenlängsachse 330 in Richtung 332 bewegtwerden. Wenn der Reiter 303 bei gelöstem Arretier-Anker 321 weitgenug in Richtung 332 verschoben wird, wird der Reiter-Anschlag 315 gegenden Stop-Anschlag stoßen,so dass eine Weiterbewegung des Reiters 303 in Richtung 332 nichtmehr möglichist.
    [0064] Wennder Bolzen 317 gemeinsam mit dem Reiter-Anschlag 315 weitgenug in eine Aufwärtsrichtung 336 bewegtwird, kann der Reiter 303 gemeinsam mit dem Bolzen 317, 319 unddem Reiter-Anschlag 315 und dem Arretier-Anker in Richtung 332 über denStop-Anschlag 320 hinwegbewegt werden.
    [0065] Dadurchkann der Reiter-Anschlag 315 von einem Verschiebe-Bereich 338 ineinen Verschiebe-Bereich 340 wechseln.
    101 Schiene 102 Schienenlängsachse 110 Schienenboden 112 Schienenseitenwand 113 Schienenseitenwand 114 Bördelrand 115 Bördelrand 116 Bördelrand 117 Verzahnung 118 Aussparungsbereich 119 Bördelrand 120 Stop-Anschlag 122 Stop-Anschlag 124 Stop-Anschlag 126 Stop-Anschlag 128 Stop-Anschlag 130 Verschiebe-Bereich 132 Verschiebe-Bereich 134 Verschiebe-Bereich 136 Verschiebe-Bereich 138 Halteabschnitt 139 Rinneder Breite140 Halteabschnitt 201 Schienensystem 210 Reiter 212 Bolzen 214 Arretier-Anker 214' Lösestellung 216 Aufwärtsrichtung 218 stabförmiger Bolzen,Abwärtsrichtung 220 Schienenboden 221 ersteSchienenseitenwand 222 zweiteSchienenseitenwand 223 ersterSchienenseitenwandrand 224 zweiterSchienenseitenwandrand 229 Stop-Anschlag 230 Achse 301 Schienensystem 303 Reiter 305 Schiene 307 Schienenseitenwand 309 Schienenseitenwandrand 311 Schienenboden 315 Reiter-Anschlag 316 Bolzenende 317 zweiterbewegbarer Bolzen 319 ersterbewegbarer Bolzen 320 Stop-Anschlag 321 Arretier-Anker 322 Verzahnung 330 Schienenlängsachse 332 Richtung 334 Richtung 336 Aufwärtsrichtung 338 Verschiebe-Bereich 340 Verschiebe-Bereich
    权利要求:
    Claims (20)
    [1] Schienensystem (201, 301) zurBefestigung eines Fahrzeugsitzes, mit wenigstens einer Schiene (101, 305)mit einer Schienenlängsachse(102, 330) und einem Schienenquerschnitt und einemReiter (210, 303) zur Befestigung an einem Fahrzeugsitz,wobei die Schiene (101, 305) ausgebildet ist,den Reiter (210, 303) derart aufzunehmen, dassder Reiter (210, 303) entlang der Schienenlängsachse(102, 330) bewegbar ist, und die Schiene(101, 305) entlang der Schienenlängsachse(102, 330) wenigstens einen Halteabschnitt (138, 140)aufweist, bei dem der Schienenquerschnitt derart geformt ist, dassdie Schiene (101, 305) den Reiter (210, 303)in einer zur Schienenlängsachse(102, 330) verschiedenen Richtung formschlüssig haltenkann, und der Reiter (210, 303) einen Arretier-Anker(214, 321) aufweist, welcher ausgebildet und angeordnetist, den Reiter (210, 303) an einer Position entlangder Schienenlängsachse(102, 330) kraftschlüssig und/oder formschlüssig lösbar zu verankern, dadurchgekennzeichnet, dass die Schiene (101, 305)eine Mehrzahl von entlang der Schienenlängsachse (102, 330)angeordneten Stop-Anschlägen(120, 122, 124, 126, 128, 229, 320) aufweist,so dass zwischen den Stop-Anschlägen (120, 122, 124, 126, 128, 229, 320)Verschiebe-Bereiche(130, 132, 134, 136, 338, 340)gebildet sind, und die Stop-Anschläge (120, 122, 124, 126, 128, 229, 320)derart ausgebildet und angeordnet sind, dass der Reiter (210, 303)auf einem Verschiebe-Bereich (130, 132, 134, 136, 338, 340)entlang der Schienenlängsachse(102, 330) zwischen den Stop-Anschlägen (120, 122, 124, 126, 128, 229, 320) bewegbarist und bei Bewegung in Richtung Stop-Anschlag (120, 122, 124, 126, 128, 229, 320)gegen eine Weiterbewegung überden Stop-Anschlag (120, 122, 124, 126, 128, 229, 320)hinaus formschlüssig gesichertist, und der Reiter (210, 303) eine Entriegelungsvorrichtungaufweist, welche ausgebildet ist, den Reiter (210; 303)derart zu entriegeln, dass der Reiter (210, 303)parallel zur Schienenlängsachse(102, 330) überden Stop-Anschlag (120, 122, 124, 126; 128, 229, 320)hinweg in einen benachbarten Verschiebe-Bereich (130, 132, 134, 136, 338, 340)bewegbar ist.
    [2] Schienensystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Entriegelungsvorrichtung einen mit der Entriegelungsvorrichtungverbundenen Reiter-Anschlag(315) aufweist, welcher mit der angeordnet und ausgebildetist, den Reiter (210, 303) beim Bewegen parallelzur Schienenlängsachse (102, 330)gegen einen Stop-Anschlag (120, 122, 124, 126, 128, 229, 320)gegen eine Weiterbewegung überden Stop-Anschlag (120, 122, 124, 126, 128, 229, 320)hinweg formschlüssigzu sichern und die Entriegelungsvorrichtung ausgebildet ist, den Reiter-Anschlag(315) anzuheben oder abzusenken, so dass der Reiter über einenStop-Anschlag (120, 122, 124, 126, 128, 229, 320)hinweg in einen benachbarten Verschiebe-Bereich (130, 132, 134, 136, 338, 340)bewegbar ist.
    [3] Schienensystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,dass der Halteabschnitt (138, 140) ein im wesentlichenU-förmigenSchienenquerschnitt aufweist, so dass der Halteabschnitt (138, 140)einen Schienenboden (110, 220, 311) undzwei Schienenseitenwände(112, 113, 221, 222, 307)aufweist, wobei wenigstens eine Schienenseitenwand (112, 113, 221, 222, 307)auf der Längedes Halteabschnitts (138, 140) Aussparungen zumEingriff des Arretier-Ankers (214, 321) aufweistund die Aussparungen ausgebildet und angeordnet sind, dass der Reiter(210, 303) schienenlängsaxial formschlüssig arretierbarist.
    [4] Schienensystem nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet,dass der Halteabschnitt (138, 140) durch ein U-Hohlprofilgebildet ist und die Schienenseitenwand (112, 113, 221, 222, 307)einen Schienenseitenwandrand (223, 224, 309)aufweist, welcher nach innen gebördeltist.
    [5] Schienensystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass die Aussparungen an dem nach innen gebördelten Schienenseitenwandrand (223, 224, 309)gebildet sind.
    [6] Schienensystem nach einem der Ansprüche 1 bis5, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparungen als Schienenseitenwand-Durchbrüche ausgebildetsind.
    [7] Schienensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass der Schienenboden (110, 220, 311)eine Mehrzahl von Vertiefungen oder Durchbrüchen zur Aufnahme jeweils einesStop-Anschlages (120, 122, 124, 126, 128, 229, 320)aufweist.
    [8] Schienensystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass die Durchbrücheoder Vertiefungen jeweils ein Schraubgewinde zum Einschrauben einesStop-Anschlages aufweisen und die Stopanschläge (120, 122, 124, 126, 128, 229, 320)jeweils ein entsprechendes Schraubgewinde zum Einschrauben in eineVertiefung oder einen Durchbruch aufweisen.
    [9] Schienensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Stop-Anschläge (120, 122, 124, 126, 128, 229, 320)an dem Schienenboden (110, 220, 311)angeordnet und mit diesem verbunden sind.
    [10] Schienensystem nach einem der Ansprüche 3 bis9, dadurch gekennzeichnet, dass an beiden Schienenseitenwänden (112, 113, 221, 222, 307) Aussparungengebildet sind.
    [11] Schienensystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass der Halteabschnitt (138, 140) ein Querschnittsprofilmit einem dreieckförmigenBereich aufweist und der Reiter ausgebildet ist, auf dem Dreiecksbereichentlang der Schienenlängsachse (102, 330)angeordnet zu werden und das Dreieck wenigstens teilweise zu umgreifen.
    [12] Schienensystem nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,dass der Halteabschnitt (138, 140) als U-Hohlprofilausgebildet ist und der dreieckförmigeBereich am Schienenboden (110, 220, 311)angeordnet ist.
    [13] Schienensystem nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurchgekennzeichnet, dass die Entriegelungsvorrichtung mit einem Fahrt-Sensor verbundenist, welcher mit wenigstens einem Rad des Fahrzeugs verbunden undausgebildet ist, ein einer Radbewegung entsprechendes Fahrt-Signalzu erzeugen und dieses an die Entriegelungsvorrichtung zu sendenund die Entriegelungsvorrichtung ausgebildet ist, in Abhängigkeitvon dem Fahrt-Signal den Reiter (210, 303) zuentriegeln oder zu verriegeln.
    [14] Kraftfahrzeug nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet,dass die Entriegelungsvorrichtung einen elektrischen Entriegelungs-Antriebund einen Reiter-Anschlag (315) aufweist, wobei der Entriegelungs-Antriebmit dem Reiter-Anschlag(315) verbunden und ausgebildet ist, in Abhängigkeitvon dem Fahrt-Signal den Reiter-Anschlag (315) anzuheben oderabzusenken.
    [15] Fahrzeugboden mit einem Schienensystem nach einemder vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (101, 305) amFahrzeugboden angeordnet ist.
    [16] Fahrzeugboden mit einem Schienensystem nach einemder vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Schiene (101, 305) mitdem Fahrzeugboden verschweißtist.
    [17] Fahrzeugsitz mit einem Schienensystem nach einemder vorhergehenden Ansprüche,dadurch gekennzeichnet, dass der Reiter (201, 303)mit dem Fahrzeugsitz verbunden ist.
    [18] Kraftfahrzeug mit einem Schienensystem nach einemder Ansprüche1 bis 16.
    [19] Kraftfahrzeug mit einem Fahrzeugsitz nach Anspruch17.
    [20] Kraftfahrzeug nach Anspruch 19 oder 19, dadurchgekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug ein Kleintransporter ist.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004024248B4|2015-05-13|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    2006-02-23| 8181| Inventor (new situation)|Inventor name: BREYVOGEL, JöRG, 38165 LEHRE, DE Inventor name: KUBITZEK, ARTUR MICHAEL, DR., 37085 GöTTINGEN, DE Inventor name: ROHLFING, HANS, 38108 BRAUNSCHWEIG, DE |
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